Im November 2024 fand die vierte Jugendbeiratswahl im Bremer Stadtteil Horn-Lehe statt. Um möglichst viele Jugendliche zu erreichen und mit der Zeit zu gehen, entschied sich das Ortsamt zum ersten Mal für die Durchführung einer Online-Wahl. Gefragt war ein Rundum-sorglos-Angebot, das die gesamte technische Realisierung beinhaltet und die Wahlleitung organisatorisch optimal unterstützt. Durch das Outsourcing an Electric Paper lief die Wahl komfortabel und störungsfrei ab.
Im Stadtstaat Bremen verwalten insgesamt 17 Ortsämter die Kommunalpolitik. Da die Beteiligung junger Menschen am politischen Geschehen in der Verfassung des Bundeslands verankert ist, gibt es in fast jedem Stadtteil einen Jugendbeirat, der sich für die Interessen von Gleichaltrigen einsetzt. Er ist Ansprechpartner für Jugendliche und Institutionen, berät über jugendrelevante Angelegenheiten und verfügt über ein Budget für eigene Projekte.
Ende 2024 wurde der Jugendbeirat im Stadtteil Horn-Lehe bereits zum vierten Mal gewählt. Sich aufstellen lassen und wählen konnten junge Menschen im Alter von 12 bis 20 Jahren, die im Stadtteil wohnen oder dort zur Schule gehen. Zu vergeben waren 15 Plätze, für die sich bis Anmeldeschluss jedoch nur 11 Kandidierende gemeldet haben.
Erste Erfahrungen mit Online-Wahl
Auch wenn von vorneherein feststand, dass alle kandidierenden Jugendlichen einen Platz im Jugendbeirat erhalten würden, entschied sich das Ortsamt Horn-Lehe dennoch für die Durchführung einer digitalen Wahl. Zum einen sollten die jungen Wahlberechtigten erleben, wie die Teilnahme an einer demokratischen Online-Wahl abläuft. Zum anderen sollten die Kandidierenden ein Feedback auf ihre Kandidatur erhalten und erfahren, wie viele Stimmen für sie abgegeben wurden. Nicht zuletzt wollte auch die Verwaltung selbst mehr Erfahrungen mit elektronischen Wahlen sammeln.
Den Plan einer hybriden Wahl hat das Ortsamt jedoch verworfen:
erläutert Charlotte Eckardt, die als hauptamtliche Begleitperson des Jugendbeirats für die Organisation der Wahl verantwortlich war.„Wir haben darauf verzichtet, zum einen wegen des hohen Aufwands, zum anderen ist in der Wahlordnung festgeschrieben, dass die Wahl entfällt, wenn es weniger oder gleich viele Kandidierende gibt wie Plätze“,
Service hat oberste Priorität
Zwar handelte es sich für den Stadtteil Horn-Lehe um die erste internetbasierte Jugendbeiratswahl, doch andere Stadtteile Bremens hatten schon im Jahr davor online gewählt. Im Austausch mit den Kolleg:innen brachte Charlotte Eckardt in Erfahrung, dass die Vorbereitungen damals nicht ganz reibungslos abgelaufen waren.
so Charlotte Eckardt.„Die Kolleg:innen mussten sehr viele Aufgaben selbst übernehmen, zum Beispiel die Eingabe der Daten sowie die Erzeugung der Tokens für die Authentifizierung. Dies führte letztendlich zu großen Problemen und einem deutlich verzögerten Wahlstart. Das wollte ich unbedingt vermeiden“,
Zu den Hauptanforderungen an den neuen Wahlsystem-Anbieter zählte daher die Bereitstellung eines Rundum-Service. Der Dienstleister sollte die komplette technische Umsetzung der Wahl übernehmen und das Ortsamt im Tagesgeschäft bestmöglich entlasten. Gewünscht war ein Sorglos-Paket, das nicht nur die Bereitstellung des Systems und die Steuerung der Live-Wahl beinhaltet, sondern auch die Anlage der Stimmzettel, die Erzeugung der Login-Daten und die Auswertung des Wahlergebnisses.
uniWAHL OWS erfüllt alle Anforderungen
Hinzu kam eine weitere wichtige Anforderung: Der Anbieter sollte nach der elektronischen Wahl innerhalb eines Tages eine Liste übermitteln, der zu entnehmen war, welche der rund 1.500 Wahlberechtigten bereits gewählt hatten und welche nicht. Diese Liste hätte im Falle einer hybriden Wahl sicherstellen sollen, dass keine Person bei der Präsenzwahl ein zweites Mal wählt.
freut sich Charlotte Eckardt.„Mit dem uniWAHL Online-Wahlsystem von Electric Paper haben wir eine Lösung gefunden, die alle meine Anforderungen erfüllt hat. Indem ich das komplette Thema Online-Wahl an den Anbieter abgeben konnte, wurde mir enorm viel Arbeit abgenommen. Ich musste quasi nur die Rohdaten liefern – den Rest hat das Unternehmen übernommen“,
Eine Aufgabe hat das Ortsamt Horn-Lehe im Rahmen des Wahlprojekts aber dennoch eigenständig abgewickelt: Die Gestaltung der Wahlbenachrichtigungen und Wahleinladungen sowie die Beauftragung einer Druckerei mit dem Druck und Versand der Briefe. Auch die Erzeugung des QR-Codes, der den Link zur digitalen Wahlkabine enthält, hat der Kunde selbst in die Hand genommen. Die Generierung der Zugangsdaten lag allerdings bei Electric Paper.
erlärt Charlotte Eckardt.„Ein Versand der Wahlschreiben per E-Mail war nicht möglich. Da wir aus Datenschutzgründen keinen Zugriff auf die E-Mail-Adressen der Wahlberechtigten erhalten haben, mussten wir über das Einwohnermeldeamt gehen und die Wahleinladungen per Brief verschicken“,
Nicht zuletzt hat das Amt jede Menge Werbung für die Wahl gemacht. Informationsveranstaltungen in den Schulen, Zeitungsartikel, Wahlplakate, eine eigene Website und Instagram-Kampagnen sollten eine rege Wahlbeteiligung fördern.
Wahlen laufen reibungslos ab
Vor der Jugendbeiratswahl hatte der Auftraggeber die Möglichkeit, die wahlordnungskonforme Umsetzung der digitalen Wahlkabine in einer Testumgebung zu überprüfen. An den Testwahlen nahmen nicht nur die Wahlleitung und Kolleg:innen aus anderen Ortsämtern teil, sondern auch der alte Jugendbeirat.
berichtet Charlotte Eckardt.„Alle Beteiligten haben eine positive Rückmeldung gegeben, sodass wir lediglich kleine textliche Anpassungen hatten. Zur Oberfläche und Benutzerfreundlichkeit gab es keinerlei Änderungswünsche. Viele sagten: ,Das hat super funktioniert. Es sieht toll aus. Das möchten wir auch haben‘,
Auch während des zweiwöchigen Wahlzeitraums lief alles nach Plan. Die Jugendlichen konnten sich mit einem beliebigen Endgerät – Smartphone, Tablet oder PC – auf der Wahlplattform per PIN und TAN einloggen und problemlos ihre Stimmen abgeben. Um den Wählenden die Entscheidung zu erleichtern, standen nicht nur die Namen der Kandidierenden auf den Stimmzetteln, sondern auch deren Statements. So konnten sich die Wahlberechtigten noch während der Stimmabgabe einen Eindruck davon verschaffen, welche Werte und Ziele die jeweiligen Personen verfolgen.
Fazit: Unkomplizierte Online-Wahl
Dem reibungslosen Projektablauf entsprechend äußerte sich das Ortsamt Horn-Lehe abschließend rundum positiv zur Online-Wahl. Alle Erwartungen an eine möglichst unkomplizierte Vorbereitungs- und Wahlphase wurden zu hundert Prozent erfüllt.
Die Zusammenarbeit mit dem Anbieter gestaltete sich vom ersten Kontakt bis zum Projektende äußerst angenehm. Im Ergebnis stand eine zeitgemäße, sichere und DSGVO-konforme elektronische Wahl, die den Arbeitsaufwand für die Wahlleitung dank eines umfassenden Serviceangebots in Grenzen hielt.
sagt Charlotte Eckardt abschließend„Wir haben eine sehr gute Einführung und Betreuung erhalten. Ich wusste: Sollte es doch mal ein Problem geben, dann kann ich mich jederzeit an einen festen Ansprechpartner wenden. In einem Prozess, den man nur alle drei Jahre durchläuft, beruhigt einen das ungemein“,
