Die Rechtsanwaltskammer (RAK) Celle ist eine Selbstverwaltungsorganisation, die für alle im Oberlandesgerichtsbezirk Celle zugelassenen Rechtsanwälte zuständig ist. Zum Kammerbezirk gehören die sechs Landgerichtsbezirke Bückeburg, Hannover, Hildesheim, Lüneburg, Stade und Verden. Alle vier Jahre wählt die Kammer ihre Mitglieder für die Satzungsversammlung, wobei 2023 sechs Kandidaten zur Auswahl standen, von denen drei Mitglieder in die 8. Satzungsversammlung gewählt wurden.
Bis 2019 hat die RAK Celle ihre Wahlen zur Satzungsversammlung per Briefwahl abgewickelt. Negativ aufgefallen ist dem Wahlausschuss dabei vor allem der hohe zeitliche Aufwand für die Stimmenauszählung.
„Acht Wahlhelfer haben damals einen ganzen Tag lang von morgens bis abends damit zugebracht, alleine die Stimmzettel auszuwerten. Wurden Zählfehler festgestellt, musste noch einmal nachgezählt werden. Das war schon etwas mühsam.“,
berichtet Rechtsanwalt Thorsten Hartmann, Wahlleiter und Vorsitzender des Wahlausschusses.
Um den Wahlprozess zukünftig effizienter zu gestalten und mit der Zeit zu gehen, hat die RAK Celle letztendlich beschlossen, die Wahlen zur Satzungsversammlung ab 2023 rein elektronisch durchzuführen. Da die Kammer in der Vergangenheit bereits ihre Vorstandswahlen internetbasiert durchgeführt und dabei gute Erfahrungen gesammelt hatte, war das Vertrauen in die Funktionalität einer onlinegestützten Lösung relativ hoch. Bedenken, ob das Online-Wahlverfahren von weniger internetaffinen Kollegen angenommen werden würde, gab es vereinzelt dennoch.
Nachdem sich die Kammer für den Online-Wahlsystem-Anbieter Electric Paper entschieden hatte, fand zunächst eine Präsentation beim Kunden vor rund 50 Teilnehmern statt. Dabei stellte der Lüneburger IT-Dienstleister sein uniWAHL Online-Wahlsystem (OWS) vor, das sichere, ortsunabhängige und zeitgemäße Wahlen über das Internet ermöglicht. Eine tiefe technische Einarbeitung in das Wahlsystem war für die RAK Celle jedoch nicht notwendig, da die Steuerung der Software vom Anbieter übernommen wurde.
Für die Mitglieder gestaltete sich der Wahlvorgang mit dem uniWAHL OWS äußerst einfach: Die 5.695 Wahlberechtigten haben zunächst eine Wahleinladung mit den von Electric Paper generierten Zugangsdaten über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) erhalten. Durch Klick auf einen Link sind die Wähler zum Login der Online-Wahlkabine gelangt, wo sie sich mit ihrer Mitgliedsnummer und einer TAN anmelden und anschließend ihre Stimmen abgeben konnten.
Die Lösung der Electric Paper Informationssysteme GmbH erlaubt eine sorgfältige Trennung von pseudonymen Wählerdaten und dem digitalen Stimmzettel, sodass das Wahlgeheimnis gewahrt bleibt und die Stimmabgabe anonym erfolgen kann. Da keine Verbindung zwischen den Authentifizierungseingaben und der Stimmabgabe besteht, kann die Wahlentscheidung mit den personenbezogenen Daten nachträglich nicht mehr in Verbindung gebracht werden.
Zusätzlich zur Standardfunktionalität des Systems entwickelte der Anbieter auf Wunsch der RAK Celle ein zusätzliches Feature: Da die Wahlordnung vorschreibt, dass die Wählerden für die Wahl genutzten Computer nach dem aktuellen Stand der Technik gegen Angriffe Dritter durch eine Firewall und ein Antivirenschutzprogramm zu sichern haben, sollten die wahlberechtigten Mitglieder diese Anforderung vor der Stimmabgabe elektronisch bestätigen. Hierfür erstellte der Anbieter ohne Mehrkosten eine Checkbox mit einem entsprechenden Text in die Benutzeroberfläche ein, die obligatorisch angehakt werden musste, damit die Stimme überhaupt abgegeben werden konnte.
Damit die Kammer die Funktionalität und die Inhalte des Online-Wahlsystems vor der eigentlichen Wahl noch einmal überprüfen konnte, wurden zwei Testwahlen durchgeführt, an denen sich auch der Vorstand beteiligte. Daraufhin wurden noch kleine Änderungen an den Texten vorgenommen, um den Wahlablauf für die Wähler möglichst unmissverständlich zu gestalten.
„Mit den inhaltlichen Anpassungen wollten wir sicherstellen, dass die Wähler eindeutig verstehen, wie viele Stimmen sie insgesamt und pro Kandidat abgeben können.“,
erläutert Thorsten Hartmann.
Die Echtwahl hat schließlich vom 01.03. bis 05.04.2023 stattgefunden, was einer Zeitspanne von fünf Wochen entspricht. Begründet lag diese relativ lange Frist in §4 der Wahlordnung, der eine Wahlzeit von mindestens vier Wochen vorschreibt.
„Wir haben den obligatorischen Wahlzeitraum noch ein bisschen ausgeweitet, um einen kleinen Puffer zu haben, falls doch mal eine Störung auftreten und dadurch Wahlzeit verloren gehen sollte. Am Ende ist die Wahl jedoch völlig reibungslos abgelaufen.“,
erklärt Thorsten Hartmann.
Positiv äußerte sich die Kammer vor allem zu der erheblichen Vereinfachung des Wahlprozesses: Forderte die manuelle Stimmenauszählung den Wahlhelfern bei den früheren Briefwahlen über Stunden hinweg jede Menge Konzentration ab, wurden die Stimmzettel dieses Mal automatisiert und somit besonders schnell und zuverlässig ausgewertet. Die Fehleranfälligkeit ist auf ein Minimum gesunken und das Wahlergebnis lag dem Kunden innerhalb kürzester Zeit vor. Vor allem für die ehrenamtlichen Mitglieder des Wahlausschusses bedeutete der geringere personelle und zeitliche Aufwand nicht zuletzt auch einen finanziellen Vorteil, da sie die eingesparte Zeit nun für ihre eigentliche Arbeit nutzen konnten.
Die Zusammenarbeit mit dem Dienstleister – egal ob bei persönlichen Meetings oder über Videocalls – hat die Kammer als durchweg effektiv und angenehm wahrgenommen:
„Electric Paper war immer erreichbar und hat uns rundum bestens betreut – wir waren wirklich hochzufrieden. Für uns bedeutet die Einführung des Online-Wahlsystems zudem eine wahnsinnige Erleichterung. Wenn ich für das Projekt eine Note abgeben sollte, dann wäre das eine 1+.“,
lobt Thorsten Hartmann die erfolgreiche Umsetzung.
