Laut Bundesrechtsanwaltsordnung sind Fernwahlen per Brief oder Online-Wahlsystem für Rechtsanwaltskammern seit Juli 2018 obligatorisch. Für die RAK Freiburg stand relativ schnell fest, dass sie ihre Wahlen aufgrund der zahlreichen Vorteile zukünftig nur noch webbasiert durchführen möchte. Überzeugen konnten Faktoren wie niedrigere Wahlkosten, ein geringerer Zeitaufwand sowie ein deutlich vereinfachter Wahlprozess.
Die Rechtsanwaltskammer (RAK) Freiburg ist für alle Rechtsanwälte in den fünf Landgerichtsbezirken Freiburg, Baden-Baden, Offenburg, Konstanz und Waldshut-Tiengen zuständig. Zu ihren Aufgaben zählen unter anderem die Zulassung der Rechtsanwälte und die Berufsaufsicht über ihre rund 3.500 Mitglieder. Regelmäßig finden Wahlen statt: Die Mitglieder des Vorstands werden alle zwei Jahre jeweils zur Hälfte, die Mitglieder der Satzungsversammlung alle vier Jahre komplett neu gewählt.
Bisher immenser Aufwand bei Briefwahlen
Bevor die RAK Freiburg ihre Wahlen onlinegestützt durchgeführt hat, wurden die Vorstandswahlen verpflichtend via Präsenzwahl und die Wahlen zur Satzungsversammlung via Briefwahl abgewickelt. Beide Verfahren waren stets mit einem hohen personellen, zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden.„Vor allem die Briefwahlen haben recht hohe Kosten verursacht, da wir die Wahlunterlagen ja zunächst produzieren und dann an unsere dreieinhalbtausend Mitglieder versenden lassen mussten. Ganz zu schweigen von der aufwändigen Stimmenauszählung, für die acht Wahlhelfer fast einen Nachmittag lang im Einsatz waren.“, erinnert sich Tilman Winkler, Geschäftsführer der RAK Freiburg.Als dann im Zuge der kleinen Reform der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) verkündet wurde, dass auch die Vorstandswahlen ab dem 1. Juli 2018 entweder als Brief- oder als Online-Wahl durchgeführt werden müssen, fiel die Entscheidung relativ leicht: Zukünftig sollten alle Wahlen der RAK Freiburg elektronisch ablaufen – auch wenn unter den Mitgliedern zunächst eine gewisse Skepsis gegenüber Online-Wahlverfahren vorhanden war.
Hohe Anforderungen an Online-Wahlen
Vor der Durchführung der ersten Online-Wahl stand die RAK Freiburg zunächst vor der Aufgabe, ihre Wahlordnung anzupassen. Darin geregelt wurden unter anderem die technischen Anforderungen an das Wahlsystem, um die Wahrung des Wahlgeheimnisses, die IT-Sicherheit und die Unveränderbarkeit der Daten sicherzustellen. Demnach muss die Lösung beispielsweise eine anonymisierte Stimmabgabe ebenso gewährleisten wie den Schutz vor Cyberangriffen. Darüber hinaus sollte der Anbieter eine starke Datenintegrität und eine permanente Erreichbarkeit der Server sicherstellen können.Nachdem die ersten beiden internetbasierten Vorstandswahlen 2020 und 2022 erste Zweifel und Unsicherheiten aus der Welt geschafft hatten, sollte 2023 auch die Wahl zur 8. Satzungsversammlung online stattfinden.„Durch die Empfehlung einer Kollegin aus einer anderen Kammer, die mit dem uniWAHL Online-Wahlsystem bereits gute Erfahrungen gemacht hatte, sind wir auf Electric Paper aufmerksam geworden. Aus Neugierde haben wir ein Angebot eingeholt, das uns letztendlich sowohl inhaltlich als auch preislich überzeugt hat.“, berichtet Tilman Winkler.
Sehr einfacher Projektablauf
Das uniWAHL Online-Wahlsystem (OWS) der Electric Paper Informationssysteme GmbH basiert auf einer Kernsoftware und einer leistungsfähigen Open-Source-Komponente, der digitalen Wahlkabine. Die Lösung ermöglicht eine strikte Trennung von personenbezogenen Daten und dem elektronischen Stimmzettel und wird in einem hochsicheren, geo-redundanten Rechenzentrum der Deutschen Telekom betrieben.Da es sich bei der Wahl zur 8. Satzungsversammlung um eine sehr überschaubare Wahl mit nur zwei Kandidaten und einem Stimmzettel handelte, hat Electric Paper kurzerhand die gesamte technische Umsetzung und Steuerung der Wahl übernommen. Spezielles IT-Know-how und eine Einarbeitung in die Wahlsoftware war für die RAK Freiburg somit nicht nötig.„Die gesamte Zusammenarbeit war extrem niederschwellig, super simpel und angenehm gehalten. Im Grunde war mit dem Anbieter nur zu klären, wie die Seite und die Texte aussehen sollen. Das macht Wählen quasi zu einer Nebensache.“, lobt Tilman Winkler.
Wahleinladung per E-Mail
Eine Aufgabe, die die Kammer selbst übernommen hat, war der Versand der Wahleinladung über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA). Hierzu wurde dem Anbieter eine Excel-Liste mit den Mitgliedsnummern bereitgestellt, die Electric Paper um die Zugangscodes zum digitalen Wahlraum ergänzt hat. Im Anschluss konnte die Kammer mit der Serienbrieffunktion der internen Personenverwaltungssoftware den automatisierten Massenversand der Zugangsdaten vorbereiten und starten. Danach wurde das Feld mit den Zugangscodes sofort wieder aus der Tabelle gelöscht, sodass nicht mehr nachvollziehbar war, welches Mitglied mit welchem Passwort wählen kann.Dadurch, dass wir lediglich die Mitgliedsnummern an den Anbieter übermitteln mussten, konnten wir auch die datenschutzrechtlichen Vorschriften in der Praxis äußerst einfach einhalten.“, ergänzt Tilman Winkler. Selbst der Zeit- und Personalaufwand für das Testen der Wahlumgebung hielt sich für die Kammer in Grenzen, da sich dies von einer einzigen Person an mehreren unterschiedlichen Rechnern bewerkstelligen ließ. Die Abstimmung mit Electric Paper erfolgte dabei unkompliziert über Videocall. Nachdem die Testwahl reibungslos verlaufen war, stand der Wahl zur Satzungsversammlung nichts mehr im Wege.
Fazit: Online-Wahl punktet auf ganzer Linie
Vom ersten Workshop bis zum Start der Echtwahl am 03.04.2023 sind gerade einmal zwei Wochen vergangen. Damit handelte es sich um ein äußerst kurzes uniWAHL-OWS-Projekt. Während des fast dreiwöchigen Wahlzeitraums war die Erreichbarkeit der Wahlkabine rund um die Uhr garantiert. Das Wahlergebnis stand der RAK Freiburg nicht einmal eine Stunde nach Schließung des Wahlraums zur Verfügung.Neben dem einfachen, zeitsparenden Projektablauf lobt die Kammer das gute Kosten-Nutzen-Verhältnis und den persönlichen Austausch mit dem Anbieter. Waren früher zahlreiche Wahlhelfer in das Wahlmanagement und die Stimmauszählung involviert, beschränkt sich das benötigte Personal jetzt auf ein Minimum. Der digitale Versand der Wahlunterlagen per E-Mail und die Stimmabgabe per Mausklick bedeuten nicht nur weniger Aufwand für die Organisatoren, sondern sind auch für die Wählenden deutlich praktischer und zeitgemäßer.„Sehr gut gefallen hat mir bei dieser Wahl auch der QR-Code, den man nach der Stimmabgabe bekam und über den man die erfolgreiche Abgabe des Stimmzettels prüfen konnte. Das gibt einem eine gewisse Sicherheit, dass die Stimme tatsächlich übermittelt wurde.“, ergänzt Tilman Winkler.Mit dem Gesamtergebnis zeigt sich die RAK Freiburg sehr zufrieden und wird daher auch für die folgende Vorstandswahl wieder ein Angebot von Electric Paper einholen.
